hlkampfveranstaltung im niedersächsischen Goslar sagte der SPD-Vorsitzende, er habe speziell der französischen Regierung gesagt: „Rechnet nicht damit, dass Deutschland einer den Krieg legitimierenden Resolution zustimmt, rechnet nicht damit.“ Er sehe weiterhin die Möglichkeit, die Entwaffnung des Irak ohne Krieg zu schaffen. Erneut bekräftigte er, dass „sich Deutschland unter meiner Führung an einer militärischen Intervention im Irak nicht beteiligen“ werde. Genauso werde sich die Bundesregierung „in den internationalen Gremien verhalten“ und „genauso mit den Partnern sprechen“.
Deutschland erfülle wie kaum ein anderer Staat seine internationalen Verpflichtungen und gebe derzeit zwei Milliarden Euro für internationale Einsätze zur Friedenssicherung aus. Wer sich so engagiere, erwerbe auch das Recht, den Partnern zu sagen: „Hier seid ihr auf dem flachen Weg.“
Der Irak müsse aber entwaffnet werden, wenn er Massenvernichtungswaffen besitze, fügte Schröder hinzu. Allerdings sei er davon überzeugt, dass dies mit friedlichen Mitteln möglich sei. Dafür werde Schröder kämpfen. Mit dieser Festlegung könnte die Bundesrepublik im Falle einer Abstimmung im Sicherheitsrat sich nur noch enthalten oder eine Gegenstimme abgegeben.
Die britische Regierung ist nach eigenen Angaben aber weiterhin optimistisch, dass der UN-Sicherheitsrat in der Irak-Frage eine gemeinsame Haltung findet. Dies sei auch nach der Ankündigung von Bundeskanzler Gerhard Schröder möglich, sagte Denis MacShane, Staatssekretär im britischen Außenministerium, in der BBC. WELT.de/dpa/ddp
